Einigung auf Eckpunkte für einen Runden Tisch zur Reduzierung der salzhaltigen Haldenwässer am Standort Neuhof-Ellers

Einigkeit herrschte unter den Beteiligten u. a. dahingehend, dass die mit dem Kalibergbau in Neuhof-Ellers einhergehenden Umweltbeeinträchtigungen reduziert werden müssen, wobei der Schutz der Menschen und des Naturraums in der Region stärker als bisher als besondere Planungsbelange in den Blick genommen werden. Ferner sind sich die Parteien einig, dass das Werk eine Perspektive für ressourcenschonend und nachhaltig betriebenen Bergbau über das Jahr 2035 hinaus haben soll. 

Als Resultat dieser Gespräche haben sich die Beteiligten nun auf ein gemeinsames Eckpunktepapier geeinigt. Die Eckpunkte sehen im Wesentlichen eine ergebnisoffene, unabhängige und gleichwertige Prüfung aller in Frage kommenden Varianten zur Reduzierung der salzhaltigen Haldenwässer vor. Dabei soll derjenigen Handlungsvariante der Vorzug gegeben werden, die zur Zielerreichung geeignet ist, die geringsten negativen Auswirkungen auf den Menschen und den Naturraum in der Region hat und wirtschaftlich nicht unzumutbar ist. Die Projektdauer soll mit einem Zeitraum von 20 bis 30 Jahren für Einzelmaßnahmen grundsätzlich überschaubar bleiben, und das Jahr 2075 soll das Ende des Planungszeitraums für die Zielerreichung markieren. Die Beteiligten sind sich des Weiteren einig, dass sich die Planung fortan auf das bestehende K+S-Betriebsgelände konzentrieren soll. 

Die Beteiligten eint das Ziel, auf Basis der genannten Eckpunkte im Konsens die zu bevorzugende Handlungsvariante zur Zielerreichung zu identifizieren. K+S wird vor diesem Hintergrund die Planung einer Dickschichtabdeckung in der bisher vorgesehenen Form nicht weiterverfolgen. Stattdessen sollen auf Basis dieser Eckpunkte am Runden Tisch zeitnah Vorschläge für alternative Handlungsvarianten ergebnisoffen geprüft werden.

Das Dialogformat des Runden Tischs sieht die Teilnahme von Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinde, des Landkreises und Behörden, von Verbänden, politischen und regionalen Interessengruppen sowie des Unternehmens vor. Die Sitzungen sollen von einem unabhängigen Moderator geleitet werden. Die Beteiligten legen Wert auf ein hohes Maß an Transparenz und eine kontinuierliche Information der Öffentlichkeit über den weiteren Verlauf der Planungen von K+S und den Inhalt der Gespräche des Runden Tischs. Zu den Sitzungen sollen daher regelmäßig gemeinsame Pressemitteilungen über den Verlauf der Gespräche verfasst werden. Medienvertreter können auf Antrag eines Beteiligten und nach Mehrheitsbeschluss zugelassen werden. 

Auf Basis dieser Eckpunkte sollen die vertrauensvollen Gespräche der vergangenen Wochen fortgesetzt und der Runde Tisch kurzfristig etabliert werden.